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   BSG, 22.12.2010 - B 14 AS 93/10 B   

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BSG, 22.12.2010 - B 14 AS 93/10 B (https://dejure.org/2010,39605)
BSG, Entscheidung vom 22.12.2010 - B 14 AS 93/10 B (https://dejure.org/2010,39605)
BSG, Entscheidung vom 22. Dezember 2010 - B 14 AS 93/10 B (https://dejure.org/2010,39605)
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  • BSG, 21.03.2006 - B 2 U 24/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer isolierten Leistungsklage -

    Auszug aus BSG, 22.12.2010 - B 14 AS 93/10 B
    In der Rechtsprechung des BSG ist bereits geklärt, dass auch eine isolierte Leistungsklage auf Löschung von Sozialdaten nach § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch unzulässig ist (BSG SozR 4-1300 § 84 Nr. 1).
  • BSG, 22.12.2010 - B 14 AS 88/10 B
    Auszug aus BSG, 22.12.2010 - B 14 AS 93/10 B
    10 Die von der Klägerin angeregte Verbindung des vorliegenden Verfahrens mit der Nichtzulassungsbeschwerde B 14 AS 88/10 B erschien nicht angezeigt, weil sich beide Beschwerden als unzulässig darstellen und es damit auf den von der Klägerin geltend gemachten Sachzusammenhang (vgl § 113 Abs. 1 SGG) nicht ankommt.
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